Parteien

Umfrage im SPD Zentralorgan “VORWÄRTS”:

[Sollte Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden?]

Die 500.000 Vorwärts Abonnenten beteiligen sich begeistert an der Abstimmung. 1075 Stimmen wurden bisher abgegeben. Hält der Trend unvermittelt an, werden sich nach nur ca. 931 Tagen alle Vorwärts Abonnenten an der Abstimmung beteiligt haben.
Leider wurden die Ergebnisse den Fragen falsch zugeordnet. Dank des unermüdlichen Einsatzes unserer im Kampf gegen Rechts gestählten GenossInnen geht die GenossIn Trend jetzt endlich in die vom ZPKK vorgegebene Richtung

Ja, ein Mann mit Sarrazins Ansichten gehört nicht in die SPD
55% (586 Stimmen)
Nein, eine Volkspartei muss jemanden wie Sarrazin aushalten
45% (489 Stimmen)
Gesamte Stimmen: 1075

GenossInnen, unterstützt bitte das Anliegen der [ZPKK] durch Euer solidarisches Abstimmungsverhalten. Wir brauchen eindeutigen Ergebnisse, also mindestens 99,97% für den Ausschluss. [HIER] geht es zur Abstimmung. (ST)

Internetauftritt der [Partei für die Freiheit]
Wiki zum Stichwort [Partei für die Freiheit]

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Artikelsammlung - der aktuellste Artikel steht am Anfang
Letzter Eintrag am 28.08.2010

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Quelle: [Spiegel Online]
28. August 2010, 16:42 Uhr
Einwanderungs-Debatte
Sarrazin legt gegen Muslime nach
Thilo Sarrazin denkt gar nicht daran, die SPD zu verlassen - und von seinen Thesen Abstand zu nehmen erst recht nicht: Freiwillig werde er nicht gehen, sagt der Bundesbanker. Stattdessen legt der Muslim-Kritiker mit kruden Äußerungen nach. …

… Für Montag ist eine Protestaktion vor dem Haus der Bundespressekonferenz in Berlin geplant, wo Sarrazin sein umstrittenes Buch vorstellen will. Dazu haben ein Bündnis "Rechtspopulismus stoppen!" sowie Politiker von SPD und Grünen aufgerufen. … [zum Artikel]

Siehe auch:
- Internetauftritt: [Dirk Stegemann / „Bündnis Rechtspopulismus stoppen!"]
- Aufruf zur [Kundgebung für die durch Thilo Sarrazin Diskriminierten, Stigmatisierten und Kriminalisierten!]
- Liste der Unterstützer_innen aus der [iNazi Szene] "Freiheitsallianz.de" vollständig lesen

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Letzter Eintrag am 28.08.2010

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Quelle: [Hamburger Morgenpost]
28.08.2010
Ian Karan: Neue Lügen!
Voilà, die nächsten Lügen: Im Zusammenhang mit dem MOPO-Bericht über seine Beteiligung am Lokal "Insel am Alsterufer" hat Wirtschaftssenator Ian Karan (parteilos) erneut die Unwahrheit gesagt.
VON THOMAS HIRSCHBIEGEL
In einem Interview mit dem "Abendblatt" sagt Karan: "Ich war … [zum Artikel]

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Quelle: [Frankfurter Allgemeine]
Die Schummeleien des Ian Kiru Karan
Hamburger Politstar schönte seine Vita mehrfach
Er hatte ein „Leben wie im Märchen“ und soll nun Hamburgs Wirtschaftssenator werden: Als Waise in Sri Lanka aufgewachsen, machte Karan Millionen in Deutschland. Doch Märchen decken sich nicht immer mit der Wahrheit.
Von Hendrik Ankenbrand
22. August 2010
Es wäre die Krönung seiner Karriere: Am Mittwoch soll der parteilose Hamburger Multimillionär Ian Kiru Karan … [zum Artikel]

Aber jetzt ist er ganz ehrlich. Ehrlich! (ST)

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Letzter Eintrag am 05.08.2010

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Quelle: [Der Westen]
Kraftwerk :
Grüne planen endgültiges Aus für Kraftwerk Datteln
Im Westen, 05.08.2010, DerWesten
Düsseldorf. Die Grünen in NRW wollen den Landesentwicklungsplan der Vorgängerregierung zum Kohlekraftwerk Datteln zurücknehmen. Sie erklären damit das umstrittene Projekt des Energiekonzerns Eon für beendet. … [zum Artikel]

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Die wirklich wichtigen Dinge zuerst:
Quelle: [Quer.de]
NRW-Grüne versprechen queeren Wechsel
Die Ökopartei wählte einen Schwulen und eine Lesbe in den Fraktionsvorstand und stellt mit Barbara Steffens die neue Emanzipationsministerin.
Von Carsten Weidemann
Die Gleichstellung von Schwulen und Lesben soll in allen Lebensbereichen durchgesetzt werden, so heißt es im rot-grünen Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen (queer.de berichtete). Die Grünen selbst sehen sich dabei in der Rolle des Reformmotors und versprechen, dass man sich dabei auf sie verlassen könne. … [zum Artikel] "Hannelore & Sylvia: Duo Inkompetenza" vollständig lesen

Nach 19% im Juni verbesserte sich die Berliner CDU unter ihrem charismatischen Vorsitzenden Frank Henkel um 2%. Falls es wirklich zur Neugründung einer liberal-konservativen Partei a la "Freiheitsallianz" kommen sollte, hätte sie beim gegenwärtigen Zustand der Berliner CDU keine Chance unter 5% zu bleiben.


Die Umfragewerte:

CDU 17%
Sonstige 10%
Rot-blutrot-grün 69%

Quelle: [Wahlrecht.de]

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Letzter Eintrag am 22.07.2010

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Quelle: [Berliner Zeitung]
22.07.2010, 12:27 Uhr
Rechtspopulist sorgt für Zwist in Berliner CDU
Berlin - Nach seinem Austritt aus der Berliner CDU droht dem Abgeordneten René Stadtkewitz der Ausschluss aus der Fraktion. Anlass: Der islamkritische Berliner CDU-Abgeordnete lud den holländischen Rechtspopulisten Geert Wilders … [zum Artikel]

Die Freiheitsallianz ist zwar noch nicht gegründet, aber unseren journalistischen Volkspädagogen geht anscheinend schon mächtig die Düse. (ST)

Siehe auch: [Geert Wilders - Gründung der Freiheitsallianz Ende 2010] "René Stadtkewitz" vollständig lesen

Internetauftritt von [Wir für Hannover]
Wir für Hannover zum Stichwort [Integration]

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Letzter Eintrag am 12.06.2010

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Quelle: [Hannover.de]
Hannover / 07.06.2010
Anfrage
zur Studie von Christian Pfeiffer über junge, gewalttätige Muslime
Das KFN hat eine vielbeachtete Studie vorgestellt, wonach besonders junge, männliche,
gläubige Muslime durch Gewalttätigkeit und Aggressivität negativ auffallen.
Die muslimische Religiosität fördere demnach die Akzeptanz der Machokultur.
Die Studie bezieht sich auf ganz Deutschland.
Bedauerlicherweise wird der ethnische Hintergrund von Gewalttätern in den Statistiken
und vor allem auch in den Medien nach wie vor i.d.R. nicht erwähnt. Über die Gründe
dafür kann man nur spekulieren.
Trotzdem ist es mit entsprechendem Aufwand möglich, auch solche Informationen zu
bekommen.
Es dürfte unstrittig sein, dass die Integration keine Einbahnstrasse ist! Zu einer wirklich
erfolgreichen Integrationspolitik gehören immer 2 Seiten: Eine Seite, die integrieren
möchte und eine Seite, die dann auch integrationswillig und –fähig ist!
Vor diesem Hintergrund frage ich daher die Verwaltung:
Wie wird man in Hannover mit den Ergebnissen dieser Studie umgehen? Sieht die
Verwaltung einen Grund, in Zukunft beim Thema „Integration von muslimischen
Jugendlichen“ einen anderen Weg einzuschlagen?
Ist die Verwaltung der Meinung, dass die in der Studie beschriebenen Probleme mit
besseren Bildungschancen behoben werden können?
Hält es die Verwaltung nach der Veröffentlichung der Studie für sinnvoll, wenn in Zukunft
auch der ethnische Hintergrund von Gewalttätern mit veröffentlicht wird? Hält die
Verwaltung generell einen offeneren Umgang mit dem Thema für sinnvoll?

Jens Böning
„Ich bringe nur Fakten an den Tag“ (Christian Pfeiffer, KFN)
„Ich gebe nur die Fakten wieder, die Christian Pfeiffer an den Tag gebracht hat“ (Jens Böning, WfH)


Siehe auch:

Quelle: [Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen e.V.]
Religion, Integration und Delinquenz junger Menschen in Deutschland
Christian Pfeiffer, Dirk Baier
Mit Förderungsmitteln des Bundesinnenministeriums konnte das KFN in den Jahren 2007/2008 bundesweit in 61 Städten und Landkreisen eine Repräsentativbefragung von knapp 45.000 Schülerinnen und Schülern neunter Klassen durchführen. Ein Schwerpunkt war dabei die Frage, wie sich die Zugehörigkeit zu einer Religion und die persönliche Religiosität auf Einstellungen und Verhaltensweisen von 14- bis 16-Jährigen auswirken. … [zum Artikel (PDF Datei)]

Den kompletten Forschungsbericht „Kinder und Jugendliche in Deutschland: Gewalterfahrung, Integration, Medienkonsum“ können Sie [HIER] anschauen oder herunterladen.

Quelle: [Der Tagesspiegel]
07.06.2010 23:13 Uhr
WAHLALTER
Das Abgeordnetenhaus wählen – schon ab 16
Eine Senkung des Wahlalters bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus rückt in greifbare Nähe. Die Berliner SPD will dies auf ihrem Parteitag schon für 2011 beschließen. Grüne und Linke sind auch dafür.
Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Nach den Grünen und Linken strebt jetzt auch die SPD eine entsprechende Änderung … [zum Artikel]

Die [Politikpersonen] der [SEW] haben sich vor ihrer Initiative sicher auch Gedanken über mögliche [Zielgruppen] gemacht. (ST)

[Der aktuelle Aktienkurs des Vereins], Schätzwert vom 09.06.2010: gelb fällt auf 5

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Letzter Eintrag am 02.06.2010

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Quelle: [Der Westen]
Haushalt
Schäuble schlägt Erhöhung des Solizuschlags vor
Nachrichten, 02.06.2010, DerWesten
Berlin. Wird bald der Soli erhöht? Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sucht neue Geldquellen, um die steigenden Kostem im Gesundheitswesen in den Griff zu bekommen. Seehofer und Westerwelle sollen abgelehnt haben.
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat bei einem Treffen mit den Parteichefs der schwarz-gelben … [zum Artikel]

Man ersetze das Wort Ungarn durch Türkei

Quelle: [Zeit Online]
DATUM 28.5.2010 - 15:15 Uhr
EUROPÄISCHE UNION
Ungarn überall
Menschen, Pässe, Grenzen: Ungarn und die Slowakei streiten erbittert um ihre Staatsbürger. Denn Budapest möchte ganz rücksichtslos seinen Einfluss erweitern
VON Jochen Bittner | Alice Bota
Was braucht es, damit ein Pass zum Politikum wird, damit ein Stück Papier zwei Länder gegeneinander aufbringt?
Mitte Mai trat das neu gewählte ungarische Parlament zum ersten Mal zusammen – mit Mehrheitsverhältnissen, die Ungarn seit 1989 noch nicht erlebt hat: Eine Zweidrittelmehrheit hat die konservative Partei des designierten Ministerpräsidenten Viktor Orbán errungen. Und erstmals war … [zum Artikel]

Wahlportal Innenministerium NRW zur [Landtagswahl 2010]
Sonntagsfrage [NRW], Stand 06.05.2010

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Letzter Eintrag am 08.05.2010

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SEHR GEEHRTE DAMEN UND HERREN,
die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 steht kurz bevor. Die letzte Wahlkampfwoche läuft, und für die Parteien an Rhein und Ruhr hat der Endspurt um Ihre Wählerstimme bereits begonnen. Dennoch, viele Wähler haben immer noch nicht ihre Wahlentscheidung getroffen.
Wie viele Bürgerinnen und Bürger in NRW machen sich auch diejenigen Wähler mit Migrationshintergrund und islamischem Glauben Gedanken darüber, wen Sie wählen sollen.
Welche Partei garantiert die verfassungsmäßigen Rechte auch im Hinblick auf die Freiheit der Religion? Welcher Spitzenpolitiker setzt sich am konsequentesten und authentisch gegen Diskriminierung ein? Welche PolitikerIn hat die besten Ideen für Integration und Freiheit für den Einzelnen? Dies sind nur einige der Leitgedanken gewesen, die zur Parteienbefragung mit den Schwerpunkten Islam, Integration und Internationale Politik geführt haben.Bürgerinnen und Bürger in NRW haben 20 Fragen formuliert, die wir den Spitzenkandidaten von SPD, CDU, Grüne, FDP und den Linken gestellt haben. Erfahren Sie hier, welche Antworten wir von Frau Hannelore Kraft (SPD), Frau Sylvia Löhrmann (Grüne), Frau Bärbel Beuermann (Die Linke), Herrn Rüttgers (CDU) und Herrn Pinkwart (FDP) erhalten haben.
Welchem Wahlkreiskandidaten gebe ich meine Erststimme und welcher Partei gebe ich meine Zweitstimme? Welche Antworten der Politiker sind für Sie wahlentscheidend? Wer setzt sich für Ihre Belange am besten ein?
Der Wahlkompass soll Ihnen bei Ihrer Wahlentscheidung für die Landtagswahl NRW helfen, damit Sie wissen, wer am 9. Mai Ihre Unterstützung verdient. Unterschätzen Sie den Wert Ihrer Stimme nicht. Gehen Sie wählen, die Wahllokale haben am Wahltag bis 18 Uhr geöffnet und übernehmen Sie Mitverantwortung für Ihr NRW!

Mit freundlichen Grüßen
Karim Moustafa
in Zusammenarbeit mit der Islamischen Zeitung

Die Antworten der angefragten 5 Parteien finden Sie [HIER]

Herausgeber der „Islamischen Zeitung“ ist Andreas Abu Bakr Rieger, der sich in einem Grußwort an die Anhänger des Kalifen von Köln aus dem Jahr 1993 doch recht eindeutig - sicher auch zur Freude linker Antizionisten / Antifaschisten - äußert. Zu Ansicht des Videos bitte [HIER] klicken.

Ungefragt geantwortet hat auch eine andere Partei, deren Ansichten in diesem Bereich wohl eher auf die Zustimmung Otto Normalbürgers treffen:

9) WIE DEFINIEREN SIE GELUNGENE INTEGRATION?
Beisicht: Integration ist prinzipiell der erste Schritt zur Eingliederung von Zuwanderern in das Aufnahmeland. Unter Integration ist das Erlernen der Sprache und Verhaltensmaßregeln des Gastlandes zu verstehen. Zudem das Respektieren der vorherrschenden Leitkultur. Aber Integration ist nur der erste Schritt, wenn Einwanderung nicht zu einer gefährlichen Aufspaltung der Gesellschaft führen soll. Der nächste Schritt, den Millionen europäische Einwanderer in den letzten Jahrhunderten erfolgreich in Deutschland getan haben, ist der Weg der Assimilation. D.h. die Zuwanderer selbst betrachten sich nach zwei, drei Generationen als Teil der deutschen Bevölkerung, fühlen sich als Deutsche und handeln auch danach. Gerade hier haben wir aber ein Problem mit vielen Einwandern aus dem muslimischen Kulturkreis, bei denen oftmals noch nicht einmal der erste Schritt gelingt.

"Landtagswahl NRW - 9. Mai 2010" vollständig lesen

Internetauftritt von [BIG – Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit]

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Letzter Eintrag am 30.04.2010

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Quelle: [Welt Online]
NRW-Wahl
Migranten und Muslime treten mit Protestpartei an
Von Till-Reimer Stoldt 30. April 2010, 18:05 Uhr
Bei der Landtagswahl in NRW tritt mit dem "Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit" (BIG) die bundesweit erste Migrantenpartei an. Altparteien schimpfen, damit werde der Integration geschadet. Die Mitglieder hingegen sehen sich als integrationspolitische Helfer, erklärt Parteichef Haluk Yildiz.
Welt am Sonntag: Herr Yildiz, Ihr Motto lautet „Verbinden statt spalten“. Praktizieren Sie nicht das Gegenteil? Anstatt … [zum Artikel] "BIG – Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit - 1. Islampartei auf Bundesebene" vollständig lesen

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Letzter Eintrag am 14.04.2010

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Quelle: [JU Göppingen]
„Diskutieren statt tabuisieren!“ – Ziel der Eislinger Erklärung der Jungen Union
14-04-10 08:00
VON: JU KV GÖPPINGEN
Die Junge Union Kreisverband Göppingen erreichen nach bundesweiten Medienberichten über Ihr Papier „Die K-Frage der Union. Analyse- und Strategiepapier zur konservativen Erneuerung der Union“ zahllose positive Rückmeldungen von CDU/CSU/JU-Mitgliedern aus ganz Deutschland.
„Das zeigt uns, dass die innerparteiliche Diskussion, die wir mit unserem Papier anstoßen wollten, überfällig war“, so der JU-Kreisvorsitzende Kai Steffen Meier. Dies hat die Führung der CDU bisher versäumt und damit unserer Partei, deren Erfolg uns allen am Herzen liegt, keinen Gefallen getan, so Meier weiter. „Wir waren uns dabei auch der Tatsache bewusst, dass einzelne Positionen bei manchen Gliederungen und Gruppierungen anecken können. Wir haben mit unserem Papier Maximalforderungen aufgestellt, um letztendlich wieder einen für alle tragbaren Konsens zu erreichen. Genau das macht eine lebendige Volkspartei doch aus und war nach dem Linksdrift der Mutterpartei auch bitter nötig.“ An die Adresse der Jusos … [zum Artikel]

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Quelle: [JU Göppingen]
Stellungnahme zu den Vorwürfen von Jusos und Grüne Jugend
Auf einen Blick:
Aus dem Zusammenhang gerissen und Haltlos sind die Vorwürfe von Grüner Jugend BW und Jusos Göppingen. Entweder haben sie das Papier nicht gelesen oder sie wollen es nicht, wobei letzteres eher zu vermuten ist. Hier die Top 5 der Vorwürfe: … [zum Artikel]

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Quelle: [JU Göppingen]
Die K-Frage der Union
Analyse- und Strategiepapier zur konservativen Erneuerung der CDU/CSU
Angesichts des anhaltenden Rückgangs an Zuspruch und Wählerstimmen für die CDU/CSU und der damit einhergehenden Gefahr den Charakter als Volkspartei zu verlieren, stellt sich die Frage nach dem Grund dieser Entwicklung. Wie konnte die einstmals rechte, konservative Sammlungsbewegung der Union, die maßgeblich Anteil an der erfolgreichen Entwicklung unseres Landes in den vergangenen sechs Jahrzehnten hat und wie keine zweite Partei die politische Geschichte BRD verkörpert und in ihren besten Zeiten bundesweit die absolute Mehrheit errang, in diese Situation kommen?
Wurden die Wahlkampfleiter nicht genügend geprüft, geschult und informiert wie das Produkt CDU zu vermarkten ist? Wie es für jeden Kunden, jeden Bürger, jeden Wähler feil geboten werden kann. Wie das „Produkt CDU” möglichst austauschbar designed und angeboten werden kann. Oder liegt in all dem selbst das Dilemma. Wir meinen: JA! Und fordern eine Rückkehr zu den Grundsätzen, die die Union stark gemacht haben, die das einigende Dach der Volkspartei waren und bald wieder sein sollten.
Die Union muss der schweigenden Mehrheit im Lande endlich wieder eine Stimme geben und an der Willensbildung im Lande mitwirken. Sie muss sich … [zum Artikel]